Geschäftsunfähigkeit & Betreuung

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Geschäftsunfähigkeit und Betreuung hängen oft miteinander zusammen. Der Grund: psychisch beeinträchtigte Menschen können Entscheidungen oft nicht mehr selbst treffen und sind auf fremde Hilfe angewiesen.

Grundsätzlich gelten in Deutschland alle Menschen ab achtzehn Jahren als voll geschäftsfähig. Das Gesetz führt deshalb nur die Ausnahmen näher aus. Diese sind:

Geschäftsunfähigkeit

Kinder unter sieben Jahre und Menschen mit einer andauernden, krankhaften Störung der Geistestätigkeit sind geschäftsunfähig. Tritt dieser Fall ein, ist der gesetzliche Vertreter, wie zum Beispiel die Eltern, ein Elternteil oder ein Vormund, für wichtige Entscheidungen verantwortlich. Soll einem volljährigen Menschen die Geschäftsfähigkeit aberkannt werden, müssen umfassende Gutachten von einem medizinischen Sachverständigen vorliegen.

Partielle Geschäftsunfähigkeit

Die partielle Geschäftsunfähigkeit bezieht sich auf bestimmte Bereiche des Rechtslebens. Ein Mensch, welcher zum Beispiel kaufsüchtig ist, kann dann keine Kaufverträge mehr abschließen. Er ist für diesen bestimmten Bereich geschäftsunfähig.

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

Als beschränkt geschäftsfähig gelten Kinder zwischen sieben und achtzehn Jahren. Im Rahmen des Taschengeldes kann der gesetzliche Vertreter eine Vollmacht ausstellen. Das Kind darf dann zum Beispiel einen Handyvertrag abschließen.

Volle Geschäftsfähigkeit

Mit dem achtzehnten Lebensjahr erreicht man die volle Geschäftsfähigkeit. Ab diesem Zeitpunkt können Rechtsgeschäfte mit voller Wirksamkeit abgeschlossen werden.

Entmündigung vs. Betreuung

Bei der Entmündigung verliert der Betroffene auf gerichtliche Anordnung seine Geschäftsfähigkeit und erhält einen gesetzlichen Vertreter. Gründe dafür können Krankheiten wie Demenz, geistige Behinderung, Wahn, Alkoholismus oder Depressionen sein. Ein medizinischer Sachverständiger klärt die Suchtform und ihr Stadium auf und erstellt daraufhin ein unabhängiges Gutachten.

1992 trat ein neues Gesetz in Kraft, welches im Rahmen eines Betreuungsverfahrens die Betreuung anstelle der Entmündigung vorsieht. Grundsätzlich ist der Betreute im Betreuungsverfahren prozessfähig. Seine Wünsche muss das Gericht berücksichtigen, wenn sie nicht das eigene Wohl gefährden. Letztendlich entscheidet das Gericht von Fall zu Fall, ob der Klient geschäftsfähig ist oder nicht. Ist er geschäftsunfähig, wird ihm ein Betreuer als gesetzlicher Vertreter zugeteilt.  

Geschäftsfähigkeit wiedererlangen

Die eigene Geschäftsfähigkeit kann wiedererlangt werden. Fallen die medizinischen Gutachten bei einem psychisch kranken Menschen positiv aus, so hebt das Vormundschaftsgericht den Beschluss zur Geschäftsunfähigkeit auf. Der betroffene Mensch kann dann wieder eigenverantwortlich Rechtsgeschäfte tätigen.